Allgemeine Geschäftsbedingungen

der HKM MEDI GROUP GmbH, Nibelungenstr. 22, D-80639 München, gesetzlich vertreten durch Geschäftsführer Melih Dinler, Telefon: @SKYPE HKMMEDIGROUP, E-Mail: service@hkmmedigroup.de, Registergericht: Amtsgericht München, Registernummer: HRB218328, im Folgenden "Anbieter" genannt für die Mitgliedschaft im Portal und den Kauf von Produkten.

§ 1 Grundsätzliche Beschreibung des Portals

1)
Der Zugang zu Produkten, Preisangaben und der Bestellmöglichkeit setzt eine Registrierung voraus. Bestellungen über das Portal sind nur registrierten Kunden möglich. Auf andere Bestellwege hat der Kunde keinen Anspruch. Die Registrierung für das Portal ist kostenlos und es entsteht keinerlei Kaufverpflichtung.

2)
Die angebotenen Waren sind regelmäßig in der Menge und den Produktausführungen (z.B. bei Kleidungsgrößen) beschränkt. Eine dauerhafte Verfügbarkeit bestimmter Produkte ist nicht gegeben. Der Anbieter kann Bestellungen aus den Verkaufsaktionen von bestimmten Voraussetzungen abhängig machen. Die Darstellung von Produkten im Portal ist kein rechtlich bindendes Angebot.

3)
Sämtliche Produkte werden nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen. 

§ 2 Kunden

1)
Berechtigt zur Registrierung, Nutzung und zum Kauf über die Plattform sind nur volljährige Personen mit Wohn- und Lieferadresse in Deutschland, die das Portal nicht in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit nutzen (Verbraucher, keine Unternehmer).

2)
Jeder Kunde darf sich genau einmal registrieren und hat sämtliche Daten wahrheitsgemäß anzugeben. Bei späterer Änderung seiner Daten verpflichtet sich der Kunde zur unverzüglichen Aktualisierung auf dem Portal.

3)
Ein Anspruch auf Registrierung besteht auch dann nicht, wenn der Kunde die vorgenannten Bedingungen erfüllt. Dem Anbieter steht es frei, Registrierungswünsche abzulehnen.

 § 3 Registrierung und Portalnutzung

1)
Für die Registrierung ist die Angabe einer E-Mail-Adresse und eines Passwortes sowie die Bestätigung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Bedingungen zur Datennutzung auf der Registrierungsmaske erforderlich. Der Kunde erhält anschließend an die angegebene E-Mail-Adresse eine Nachricht mit Bestätigungslink, sofern der Anbieter dem Registrierungswunsch entsprechen will. Die Registrierung ist abgeschlossen, wenn nach Anklicken des Bestätigungslinks durch den Kunden die Webseite die erfolgreiche Registrierung bestätigt. Bei erstmaliger Bestellung gibt der Kunde später seine Adressdaten und ggfs. Zahlungsdaten an.

2)
Das Passwort hat der Kunde geheim zu halten und den Zugang zu seinem Konto sorgfältig zu sichern. Der Kunde informiert den Anbieter umgehend, wenn er Anhaltspunkte für eine missbräuchliche Nutzung seines Zugangs durch Dritte erlangt.

3)
Das Portal unterliegt der Fortentwicklung. Die Leistungen des Portals können sich ändern, ggfs. können Leistungen beschränkt werden, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (z.B. Wartungsarbeiten). Insbesondere aus technischen Gründen kann es zeitweise nicht oder nur eingeschränkt möglich sein, das Portal abzurufen (z.B. unvorhergesehene Systemausfälle). 

§ 4 Produktmerkmale

Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus den jeweiligen Produktbeschreibungen. Diese werden unmittelbar vor Absenden der Bestellung noch einmal angezeigt und nach dem Kauf an den Käufer übermittelt. 

§ 5 Preise / Versandkosten

1)
Die im Online-Shop des Anbieters ausgewiesenen Produktpreise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

2)
Der Anbieter kann für die Lieferung eine Versandkostenpauschale erheben. Soweit diese anfällt, wird dies vor Einlegen des Produkts in den Warenkorb angezeigt.

§ 6 Ablauf der Bestellung von Produkten

1)
Der Kunde muss sich zur Bestellung auf dem Portal einloggen. Der Kunde navigiert zu einem Produkt, wählt die gewünschte Anzahl aus und klickt auf "In den Warenkorb".

2)
Im Warenkorb besteht die Möglichkeit Änderungen vorzunehmen oder weitere Produkte hinzuzufügen. Möchte der Kunde bestellen, wählt er im Warenkorb "Zur Kasse". Sofern der Kunde zu diesem Zeitpunkt den AGB in ihrer aktuellen Version nicht zugestimmt hat, muss er die AGB mit einer Checkbox bestätigen bevor er auf den Button "Zur Kasse“ klicken kann. Für zukünftige Bestellungen wird die Checkbox nicht angezeigt, sofern die AGB in der aktuellen Version bereits bestätigt wurden.

3)
Der Kunde gibt als nächstes seine Rechnungs- und Lieferadresse ein und die Zahlung wird abgestimmt. Nach dem Klick auf "Speichern und Weiter" kann er seine Bestellung noch einmal kontrollieren.

Durch Anklicken des Buttons "Kaufen" gibt der Kunde ein verbindliches Vertragsangebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung per mail, und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Der Anbieter kann das Vertragsangebot durch Versand einer Versandbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von vierzehn Tagen annehmen.

4)
Der Anbieter ist nicht verpflichtet, Angebote des Kunden auf Abschluss eines Kaufvertrages anzunehmen und kann die Annahme des Angebots jederzeit ohne Angabe von Gründen verweigern. In diesem Fall informiert der Anbieter den Kunden über die Nichtannahme des Auftrags.

§ 7 Zahlung und Rechnung

1)
Der Anbieter liefert gegen Vorauskasse mittels Banküberweisung des Kunden vor Lieferung auf das Konto des Anbieters. Der Kunde erhält nach Eingang der Bestellung beim Anbieter die entsprechenden Zahlungsinformationen. Die Bearbeitung der Bestellung ruht bis zum Zahlungseingang. Direkt nach Zahlungseingang erhält der Kunde spätestens innerhalb von 24 Stunden seine Rechnung per mail an die hinterlegte Mailadresse.

2)
Ergänzend ist der Anbieter berechtigt, dem Kunden die Zahlung per sofortüberweisung.de, Lastschriftverfahren (ELV), Kreditkarte oder Paypal im Einzelfall anzubieten. Für die Entscheidung über die Nutzung der vorgenannten Zahlungsarten verwendet der Anbieter eigene Daten und kann Informationen über den Kunden zum bisherigen Zahlungsverhalten und Bonitätsinformationen auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren unter Verwendung von Anschriftendaten von der infoscore Consumer Data GmbH, Rheinstraße 99, 76532 Baden-Baden beziehen.

Bei der Zahlungsart sofortüberweisung.de wird dem Kunde nachdem er sein Angebot auf Abschluss eines Vertrages abgegeben hat, die Möglichkeit geboten, zu der Webseite der Payment Network AG, die den Service sofortüberweisung.de betreibt, zu wechseln und gemäß den dort angegebenen Bedingungen die Vorauskassezahlung im Sinne des Absatzes 1 zu leisten.

Bei den Zahlungsarten Lastschriftverfahren, Kreditkarte und Paypal werden die sich aus der Natur der Zahlungsart erforderlichen Daten während des Bestelldialoges als Pflichtfelder abgefragt und sind vom Kunden wahrheitsgemäß anzugeben.

Bei der Zahlung mittels Lastschrift erfolgt die Zahlung ebenso als Vorauskassezahlung mit Abschluss der Bestellung.

Bei der Zahlung mit Kreditkarte erfolgt eine Autorisierung mit Abschluss der Bestellung.

Bei der Zahlung mittels Paypal erfolgt die Zahlung als Vorauskassezahlung nach der Eingabe der Zahlungsdaten auf der Seite der PayPal.

3)
Die Zahlung mittels eines vom Anbieter ausgegebenen Gutscheins erfolgt durch Eingabe des Gutscheincodes im Bestelldialog. Eine nachträgliche Zahlung mittels Gutschein oder die nachträgliche Gewährung eines Gutscheinrabatts ist nicht möglich. Im Übrigen gelten die mit dem Gutschein mitgeteilten Bedingungen.

4)
Anfallende Mahngebühren bei Zahlungsverzug und/oder Rücklastschrift bei gewähltem Bankeinzug oder Kreditkartenzahlung betragen 16,90 Euro. Dem Kunden bleibt der Nachweis geringerer Kosten vorbehalten.

5)
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von dem Anbieter unbestritten sind. Außerdem ist der Kunde zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 8 Ausführung von Bestellungen

1)
Sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung eines Produktes sind lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte. Sie stellen keine verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine dar, außer wenn dies bei den Versandoptionen des jeweiligen Produktes ausdrücklich als verbindlicher Termin bezeichnet ist. Sofern der Anbieter während der Bearbeitung der Bestellung feststellt, dass die bestellten Produkte nicht (mehr) verfügbar sind, wird der Kunde darüber gesondert per E-Mail informiert. Falls der Anbieter ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant des Anbieters seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist der Anbieter dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.

2)
Die Lieferung mit dem Absender „Versandzentrum“ erfolgt auf Gefahr des Anbieters über den in der Bestellzusammenfassung benannten Versanddienstleister zu den üblichen Geschäftszeiten. Die Lieferungen werden für den Anbieter gegen Transportschäden versichert. Der Kunde wird vom Anbieter gebeten, bei Anlieferung die Unversehrtheit und Vollständigkeit der Lieferung zu überprüfen und sich evtl. vorhandene Beschädigungen der Ware bescheinigen zu lassen.

 § 9 Widerrufsrecht

1)
Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht:

2) Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns unter HKM Medi Group GmbH, Nibelungenstr. 22, D-80639 München oder E-Mail: service@hkmmedigroup.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns, HKM Medi Group GmbH, Nibelungenstr. 22, D-80639 München, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Das Widerrufsrecht besteht bei einigen von uns angebotenen Waren nicht, nämlich bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbraucherszugeschnitten sind.

3)
Die Anprobe von Unterwäsche und Bademode im Ladengeschäft unterliegt üblicherweise der Bedingung, dass das Produkt nur über weiterer Unterwäsche anprobiert wird. Wir bitten dies auch bei unseren Bade- und Unterwäsche-Artikeln zu beachten.

4)

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:

- Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

- Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.

- Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

- Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.

- Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

- Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

§ 10 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum des Anbieters.

§ 11 Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregeln.

§ 12 Kundendienst

Der Kundendienst des Anbieters ist unter E-Mail: service@hkmmedigroup.de zu den normalen Bürozeiten sowie postalisch unter HKM Medi Group GmbH, Nibelungenstr. 22, D-80639 München, erreichbar. 

§ 13 Haftung

Der Anbieter haftet bei von ihm oder seinem Erfüllungsgehilfen verschuldeter Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Eine vertragswesentliche Pflicht ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftragnehmer regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen haftet der Anbieter gleich aus welchen Rechtsgründen nur, soweit dem Anbieter oder seinem Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Soweit der Anbieter für leichte Fahrlässigkeit einzustehen hat, wird die Haftung auf solche typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt, die für den Anbieter zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise vorhersehbar waren. Von vorstehenden Haftungsbegrenzungen, die für vertragliche und außervertragliche Ansprüche gelten, unberührt bleibt die Haftung wegen Verzugs, für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz, der Produzentenhaftung, sonstigen zwingenden gesetzlichen Vorschriften oder soweit die Haftung sich bezieht auf Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder begrenzt ist, gilt dies auch zugunsten der Vertreter, leitenden Angestellten und Erfüllungsgehilfen.

§ 14 Kündigung und Änderung

1)
Beide Parteien sind berechtigt, die Vereinbarungen über die Registrierung des Kunden bei dem Portal ohne Einhaltung einer Frist in Textform zu kündigen. Kündigungsgründe sind nicht erforderlich. Bereits abgeschlossene Kaufverträge bleiben unberührt. Mit Wirksamwerden der Kündigung ist der Anbieter berechtigt, den Nutzer-Account zu löschen.

2)
Es gelten die zum Zeitpunkt des Produktkaufs gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die jeweilige Bestellung und Abwicklung des Kaufs und darüber hinaus für die zukünftige Nutzung des Portals. Sollten sich die AGB ändern, hat der Kunde bei der nächsten Bestellung die Gültigkeit der AGB erneut ausdrücklich zu bestätigen. Dies gilt auch im Hinblick auf die grundsätzlichen Regelungen zur Portalnutzung. Die neueren Allgemeinen Geschäftsbedingungen dürfen keine generelle Entgeltpflicht für die Aufrechterhaltung der Registrierung vorsehen.

3)
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen haben den Stand 13.12.2014.

§ 15 Rechte

Der Anbieter gewährt eine beschränkte Lizenz für den Zugriff auf dieses Portal zur persönlichen Nutzung. Diese Lizenz beinhaltet nicht den Weiterverkauf oder die kommerzielle Nutzung dieses Portals oder seiner Inhalte, eine Erfassung und Nutzung von Produktinformationen, Beschreibungen oder Preisen, die abgeleitete Nutzung dieses Portals oder seiner Inhalte, ein Herunterladen oder Kopieren von Kontoinformationen zugunsten eines anderen Händlers oder die Nutzung von Data-Mining, Robotern oder ähnlichen Datenerfassungs- und Extraktions-Programmen.

§ 16 Sonstiges

1)
Der Vertrag zwischen Anbieter und Kunden wird ausschließlich in deutscher Sprache und nach deutschem Recht unter Ausschluss der Regelungen zum UN-Kaufrecht (CISG) geschlossen.

2)
Der Anbieter speichert nicht den Vertragstext, aber die Bestelldaten in zusammengefasster Form und sendet dem Kunden die Bestelldaten per E-Mail zu.

3)
Für das Vertragsverhältnis gelten ausschließlich die vorstehenden Bedingungen. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt der Anbieter nicht an, es sei denn, der Anbieter hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.